Studienreise einer Delegation der Sonderberufungskammer Albaniens nach Baden-Württemberg und Straßburg

Details: Veröffentlicht: Dienstag, 19. Dezember 2023

Richterinnen und Richtern der Sonderberufungskammer im Hauptverhandlungsraum des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Albanien

Die IRZ initiierte im vergangenen Jahr die Zusammenarbeit mit der albanischen Sonderberufungskammer. Nun erhielten fünf Richterinnen und Richter sowie sieben Mitarbeitende der Kammer auf Einladung der IRZ die Möglichkeit, sich im Rahmen einer Studienreise vom 13. bis 17. November 2023 zum Thema „Richterliche Ethik und disziplinarrechtliche Verantwortlichkeit von Richterinnen und Richtern“ in Karlsruhe, Stuttgart und Straßburg fortzubilden.

Zum Auftakt der Studienreise besuchte die Delegation den Bundesgerichtshof und lernte die Grundsätze der Arbeitsweisen, Methoden und Verfahrensabläufe im Hinblick auf Disziplinarsachen gegen Richterinnen und Richter kennen sowie die Rolle des Bundesgerichtshofs als Revisionsgericht und die Grundzüge des Bundesrichter- und Bundesdisziplinargesetzes.

Im Rahmen des Besuchs am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg diskutierten die Teilnehmenden und Vertreterinnen und Vertreter des EGMR gemeinsam die Rechtsprechung des EGMR in Bezug auf Disziplinarsachen. Sie setzten sich besonders mit Artikel 6 (Recht auf ein faires Verfahren) und Artikel 8 (Achtung des Privat- und Familienlebens) der Europäischen Menschrechtskonvention (EMRK) auseinander. Anschließend erhielten sie Einblicke in den Jurisconsult sowie die Plattform für Wissensaustausch und lernten die Vorgehensweise des Gerichtshofs beim Filtern und Registrieren von Klagen kennen.

Der Deutsche Richterbund Baden-Württemberg empfing die Delegation in Stuttgart, referierte über die richterliche Selbstverwaltung in Deutschland und diskutierte mit den Teilnehmenden die richterlichen Werte, die aus Sicht des Deutschen Richterbundes für den Beruf prägend sind und selbstbewusste und verantwortungsvolle Richterinnen und Richter auszeichnen. Ein Gespräch am Verwaltungsgericht Stuttgart über das Spannungsverhältnis zwischen richterlicher Unabhängigkeit und disziplinarrechtlicher Befugnisse der Behördenleitung rundete das Programm ab.

Finanziert mit Mitteln des Auswärtigen Amtes, folgte der Studienreise im Dezember 2023 eine Konferenz zum Thema „Richterliche Ethik, Integrität und Unabhängigkeit“ in Tirana.