Kosovo: EU-Grant-Projekt EUKOJUST Kosovo Justice Sector Programme

Details

Veröffentlicht: Dienstag, 29. März 2022

EU-Grant-Projekt

EUKOJUST
Kosovo Justice Sector Programme, Kosovo
Oktober 2020 – Januar 2024
IRZ Lead
Budget: 7 Mio. Euro

Team leader: Volkmar THEOBALD
Zuständig bei der IRZ: Teresa Thalhammer, Trime Ahmeti, Anastasia Schmieder

Website: https://eukojust.eu/en/project-2/

Die IRZ implementiert seit Oktober 2020 federführend das großvolumige EU geförderte Grant Projekt „European Programme/ Kosovo Justice Reform (EUKOJUST)“ in einem internationalen Konsortium gemeinsam mit den niederländischen Partner CILC und dem kroatischen Ministerium für Justiz und öffentliche Verwaltung (MoJPA).

Mit einem Volumen von 7 Millionen Euro und einer Laufzeit von 40 Monaten unterstützt EUKOJUST die kosovarischen Institutionen bei der Umsetzung der Justizreform und der Strategie für Rechtsstaatlichkeit, welche als Ergebnis einer zuvor umfassenden Überprüfung des Justizsektors im Kosovo hervorging.

Mit dem Ziel das kosovarische Justizsystem im Einklang mit europäischen und internationalen Standards zu bringen und das Vertrauen der Bevölkerung in das Justizsystem zu stärken, knüpft EUKOJUST an Ergebnisse aus vorangegangenen Projekten an und setzt konsolidiert und bedarfsorientiert Reforminitiativen für den gesamten Justizsektor unter einem Dach um.

Zu den Begünstigten des Projektes zählen das Justizministerium, der kosovarische Staatsanwaltschaftsrat, der kosovarische Justizrat, die kosovarische Justizakademie, die Rechtsabteilungsbüros des Premierministeriums, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Gerichten und Staatsanwaltschaften und freien juristischen Berufen sowie Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte und auch Organisationen der Zivilgesellschaft im Justizsektor.

Das EUKOJUST-Projektteam, bestehend aus einem 19-köpfigen internationalem Team, einer großen Zahl internationaler und nationaler Experten vor Ort unter der Leitung des Teamleiters, implementiert eine Vielzahl an geplanten Aktivitäten mit einem Fokus auf die Stärkung der Kapazitäten und der interinstitutionellen Koordinierung im Justizsektor, die Stärkung der Unabhängigkeit und der Transparenz der Justiz, Konsolidierung und Angleichung des rechtlichen und institutionellen Rahmens und die Verbesserung des Zugangs zur Justiz insbesondere für Frauen und marginalisierte oder benachteiligte Gruppen.

Ein Lenkungsausschuss des Projekts, das „Steering Committee“ setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der EU-Delegation im Kosovo, der einzelnen kosovarischen Ministerien und der Konsortiums Mitglieder der IRZ, CILC sowie des kroatischen Justizministeriums zusammen. Der Ausschuss tagt in regelmäßigen Abständen und steuert und überwacht den Fortschritt des Projektes.

12. EUKOJUST – Steering Committee: Fortsetzung folgt?

9. Steering Committee Meeting des Projekts “EUKOJUST” in Pristina

8. Steering Committee Meeting des EU-Grant-Projekts EUKOJUST in Pristina